Patente anmelden: Darauf müssen Unternehmen und Händler achten

Durch Fälschungen ihrer Produkte entstehen in vielen Unternehmen in Deutschland Jahr für Jahr Schäden in Höhe von mehreren Milliarden. Um gegen die Machenschaften der Fälscher etwas unternehmen zu können, sollten die Hersteller der Originalprodukte somit niemals darauf verzichten, für diese gewisse Schutzrechte zu etablieren, wie zum Beispiel eingetragene Designs, angemeldete Gebrauchsmuster oder Patente. Diejenigen, die einem Plagiat zum Opfer gefallen sind, haben schließlich nur dann eine Chance, rechtliche Schritte einzuleiten und dadurch einen Schadensersatz zu erhalten.

Besonders Unternehmen und Händler, die auch international tätig sind, sollten in diesem Zusammenhang ebenfalls nicht auf eine professionelle Übersetzung von Patenten verzichten, um keinerlei rechtliches Risiko mehr in diesem Bereich einzugehen.

Welche Dinge in Zusammenhang mit der Patentanmeldung grundsätzlich zu beachten sind, erklärt der folgende Artikel.

Patent – Was bedeutet das überhaupt?

Bei einem Patent handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht. Angemeldet werden kann dieses durch ein Unternehmen für technische Verfahren und Erfindungen, wenn deren Ursprung in einer erfinderischen Tätigkeit liegt, sie bereits eine Marktreife besitzen und als Neuheit bezeichnet werden können. Es ist jedoch nicht möglich, ein Patent etwa für Vorschriften oder wissenschaftliche Theorien zu beantragen. Das gleiche gilt für mathematische Formeln.

Wird dem Antrag auf das jeweilige Patent stattgegeben, besteht für niemanden ohne eine explizite Erlaubnis das Recht, das jeweilige Verfahren zu nutzen oder das betreffende Produkt herzustellen. Dies soll eine Belohnung für die Erfinder darstellen, die in ihre Arbeit oft viel Kapital und Zeit investiert haben.

Unternehmen müssen in diesem Zusammenhang allerdings bereits im Vorfeld festlegen, in welchen Ländern ihr Patent gelten soll. Es besteht die Wahl zwischen einem Patent für Deutschland, einem europaweitem oder einem weltweiten Patent.

Vor- und Nachteile eines Patents

Unternehmen kann die Anmeldung eines Patents durchaus einen großen Wettbewerbsvorteil bedeuten, da das jeweilige geschützte Verfahren oder das Produkt durch die Wettbewerber nicht genutzt werden darf. Für einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren genießt der Inhaber des Patents somit ein Monopol, welches staatlich erlaubt und gefördert wird.

Genutzt werden kann dieses Monopol dann zum Beispiel, um ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber einem Kunden zu etablieren. Daneben ist es für den Patentinhaber möglich, seine Nutzungsrechte an andere Unternehmen zu verkaufen. Viele Unternehmen treffen darüber hinaus auch die Vereinbarung, dass ihre Technologie von einem anderen Unternehmen genutzt werden darf, wenn diese im Gegenzug eine andere Technologie des jeweiligen Partners für ihre Zwecke einsetzen dürfen.

Nicht zu vernachlässigen ist auch, dass die Anzahl der Patente eines Unternehmens von einigen Investoren als Hinweis dafür genommen wird, dass sich die jeweilige Firma durch eine überdurchschnittlich hohe Innovationskraft auszeichnet. Somit sind sie gerne bereit, in das Unternehmen zu investieren. Allgemein ist es empfehlenswert, die Zahl der Patentanmeldungen im Rahmen der Marketingaktivitäten einfließen zu lassen.

Dennoch sind auch gewisse Nachteile im Zusammenhang mit einer Patentanmeldung zu bedenken. Beispielsweise besteht besonders vielen Unternehmen aus dem Mittelstand die Sorge, dass ihre Konkurrenz wegen der Patente in ihre Technologien einen zu detaillierten Einblick erhalten könnte. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass nach 18 Monaten nach der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen durch das Patentamt veröffentlicht werden. Die Wettbewerber können diese Unterlagen dann einsehen – allerdings könnten diese in der Praxis auch das betreffende Produkt kaufen und es dann entsprechend erforschen.