Sicher vor Abmahnungen durch rechtssicheres Impressum

Abmahnsicherheit ist ein Begriff, der im Onlinehandel innerhalb der letzten Jahre stark an Bedeutung gewonnen hat. Grund dafür sind regelrechte Abmahnwellen, von denen eine Vielzahl von Onlineshop Betreiber und gewerblichen eBay und Amazon Nutzer betroffen waren und die einigen kleineren Betrieben sogar die Existenzgrundlage entzogen. In vielen Fällen bezogen sich Abmahnungen auf fehlende Angaben im Impressum oder durch nichtbeachten eines Standard Impressum Musters oder einer gänzlich versäumten Impressumpflicht, so dass an dieser Stelle deutlich Handlungsbedarf bestanden hat. Daher wurde die Informationspflicht verschärft, wobei ebenfalls auch die Transparenz im Onlinehandel das Ziel der Gesetzgebung darstellte. Inhalt eines Impressums und auch die Darstellung, z.B. als Impressum Vorlage, sind demnach gesetzlich geregelt und können nicht frei bestimmt werden. Soll ein rechtssicheres Impressum gestaltet werden, ist nicht nur die Einbeziehung der neuen Gesetzeslage notwendig, sondern auch die aktueller Gerichtsentscheidungen. Darüber hinaus sollte das Impressum regelmäßig geprüft werden, um dessen Aktualität sicherzustellen.

Wie setzt man kostenlos ein rechtssicheres Impressum um?

Die Möglichkeiten der Unterstützung bei der Umsetzung eines rechtssicheren Impressums sind sehr vielseitig, wodurch es grundsätzlich kaum eine Begründung dafür geben kann, dieser Verpflichtung nicht nachzukommen. So findet man online auf sicheren Webseiten durchaus Muster, die ein rechtssicheres Impressum gewährleisten und als Vorlage für ein eigenes dienen können. Hierbei müssen Händler sich kaum Arbeit machen, da bei solchen Vorlagen lediglich eine Vervollständigung durch die Unternehmensdaten notwendig ist, die schnell und einfach erfolgen kann, in dem man sie in die entsprechenden Bereiche einfügt. Meist sind solche Muster auch mit einem Hinweisblatt versehen, welches zusätzlich erklärt, wie die Vervollständigung rechtssicher umgesetzt werden kann. Eine weitere einfache und bequeme Lösung stellt ein Impressum Generator dar, bei dem die Daten des Unternehmens in eine Eingabemaske eingegeben und automatisch in das Impressum übertragen werden. Auch diese Vorgehensweise ist oft kostenlos und sorgt dafür, dass Händler ein rechtskonformes Impressum innerhalb von nur wenigen Minuten zur Verfügung haben. Kostenpflichtige Möglichkeiten der Impressumgestaltung sind die Inanspruchnahme eines Juristen für die Impressumerstellung oder eines spezialisierten Dienstleisters, wobei die zweite Lösung wesentlich kostengünstiger ist. Durch entsprechende Schutzpakete, die rechtssichere Rechtstexte ermöglichen, ist dann allerdings meist auch gewährleistet, dass bei Veränderungen ein Update-Service aktiviert wird, der die Veränderungen in die Rechtstexte überträgt.

Warum müssen Händler bei fehlendem Impressum mit Rechtskonsequenzen rechnen?

Ein fehlendes Impressum, dessen Erstellung der Händler vorsätzlich verschuldet hat, stellt einen Verstoß gegen § 5 TMG dar, der gemäß § 16, 2 Nr. 1, 2 TMG mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet wird. Darüber hinaus ergibt sich aus den Regelungen des § 3 UKlaG, dass Anspruchsinhaber hierbei von ihrem Unterlassungsanspruch gegenüber dem Händler Gebrauch machen können. Dies erfolgt meist in Form der bereits bekannten Abmahnungen, bei denen auch eine Unterlassungserklärung gefordert wird. Dieser Vorgang kann mit hohen Kosten verbunden sein und ggf. auch eine Klage nach sich ziehen, wenn eine geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird. Ebenso besteht für Abmahnende die Möglichkeit eine Einstweilige Verfügung zu erwirken, die eine Vielzahl von Problemen für den Abgemahnten nach sich zieht. Es ist daher grundsätzlich wichtig, die Impressumpflicht ernst zu nehmen und dieser somit im vollem Umfang und rechtskonform nachzukommen.