Warum AGBs für einen Onlineshop notwendig sind
Die allgemeine Geschäftsbedingungen, abgekürzt AGB bzw. umgangssprachlich AGBs, stellen in Deutschland eine Verpflichtung für Händler dar, was ebenso für Onlineshop Betreiber gilt als auch für Verkäufer, die über Plattformen wie eBay und Amazon am Onlinehandel teilnehmen. Die AGBs beinhalten die Vertragsbedingungen eines Unternehmens, die mit dem Vertragsabschluss in Zusammenhang stehen. Hierbei kann es sich auch um Sonderregelungen handelt, die bei bestimmten Vertragsarten notwendig sind. Wirksamkeit erlangen AGB allerdings erst, wenn sie direkt mit dem Vertrag in Zusammenhang stehen. Sie müssen daher also in gewisser Weise einen Teil des Vertrages darstellen. Die AGB sollte vor Vertragsabschluss klar sein, was bedeutet, dass der Verbraucher diese auch im Vorfeld erhält. Denn nur so kann gewährleistet werden, dass beide Parteien alle etwaige Vor- und Nachteile kennen.
Wie gestaltet man AGB?
Die Erstellung der AGB ist häufig sehr komplex und weichen deutlich von herrkömmlichen AGB Muster ab, da sie einer gewissen Inhaltskontrolle unterliegt, bei der die Bestandteile der AGB mit der bestehenden Gesetzeslage abgeglichen werden müssen. Dies bedeutet auch, dass darauf geachtet werden muss, dass alle Paragraphen rechtskonform sind und die Formulierung nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Für Händler ist es daher oft ein schwieriges Unterfangen, rechtssichere AGB zu verfassen. Daher ist eine juristische Prüfung der fertigen AGB immer zu empfehlen. Als Hilfestellung bei der AGB-Gestaltung werden auf verschiedenen Webseiten Muster angeboten, die man kostenlos als Vorlage nutzen kann. Ebenso ist es auch möglich, die AGB über einen Generator zu erstellen, bei dem notwendige Daten zusätzlich eingegeben werden müssen, welche dann in fertige Rechtstexte integriert werden. Allerdings ist darauf zu achten, dass die verwendeten Texte rechtssicher sind und der aktuellen Rechtslage entsprechen. Ebenso sollte darauf geachtet werden, dass die AGB so verfasst sind, dass Verbraucher diese lesen und verstehen können. Denn ist dies nicht der Fall, kann es durch den Verbraucherschutz zu einer Abmahnung kommen, die sehr kostenintensive Konsequenzen haben kann.
Sofortschutz in wenigen Minuten »Rechtssichere ABG vom Juristen verfassen lassen?
Generell steht außer Frage, dass von Juristen verfasste Rechtstexte ein Höchstmaß an Sicherheit bieten, da man davon ausgehen kann, dass sie voll und ganz an die geltende Rechtsprechung angepasst sind. Allerdings sollten Verkäufer wissen, dass eine solche Erstellung mit hohen Kosten verbunden ist. Gerade bei kleineren Unternehmen oder in der Existenzgründungsphase kann dies durchaus das Budget eines Betriebes übersteigen. Wesentlich weniger kostenintensiv ist die Nutzung von Händlerschutzpaketen oder auch Existenzgründerpaketen, in denen die benötigten Rechtstexte enthalten sind und bei denen auch die Aktualisierung zeitnahe vorgenommen wird, wenn es Änderungen innerhalb der Gesetzeslage gibt. Auch diese Rechtstexte sind zumeist juristisch geprüft und bieten zum einen dadurch Sicherheit und zum anderen auch durch eine angebotene Haftungsübernahmegarantie, bei der sich der Händler im Abmahnfall an den Dienstleister wenden kann.
Abmahnung wegen nicht rechtskonformer AGB: welche Schritte sind sinnvoll?
Erhalten Händler eine Abmahnung wegen nicht rechtskonformer AGB; heißt es schnell zu handeln. Zuerst einmal ist der abgemahnte Sachverhalt zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Allerdings ist es durchaus sinnvoll, an dieser Stelle eine Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen, um sicherzugehen, dass die Änderungen den geltenden Gesetzes gemäß erfolgen und die Fristen zum Reagieren auf die Abmahnung eingehalten werden.
Sofortschutz in wenigen Minuten »
