Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlineshop Betreiber
Allgemeine Geschäftsbedingungen zählen zu den wichtigen Rechtstexten, die Verkäufer, die über einen eigenen Shop am Onlinehandel teilnehmen sowie auch gewerbliche Nutzer von Plattformen wie eBay oder Amazon vorweisen müssen. Bei der Erstellung muss allerdings darauf geachtet werden, dass diese rechtskonform sind und der aktuellen Gesetzeslage entsprechen. Ist dies nicht der Fall, kann es sehr schnell zu Abmahnungen kommen, die nicht selten mit hohen Kosten für den Abmahnten verbunden sind. Diese können das Budget eines kleinen Shops weitestgehend übersteigen und somit dem Gewerbetreibenden die Existenzgrundlage entziehen. Daher sollte man in Bezug auf die AGB etwaige Fehler unbedingt vermeiden. Die Möglichkeiten, AGB zu gestalten, sind sehr vielseitig. So kann beispielsweise ein Muster für die Erstellung verwendet oder die eine oder andere Vorlage genutzt werden, sofern diese der aktuellen Gesetzeslage auch tatsächlich entspricht.
Worauf sollte man bei der Nutzung kostenlos angebotener Muster achten?
Händler, die sich dazu entschieden haben, ihre AGB selbst anhand einer kostenlos angebotenen Vorlage zu erstellen, sollten hierbei vorsichtig vorgehen. Denn nicht alle Vorlagen, die auf unterschiedlichen Webseiten im Internet angeboten werden, sind auch tatsächlich rechtskonform und aktuell. Daher sollte grundsätzlich darauf geachtet werden, wann die AGB-Vorlage veröffentlicht wurde und ob diese juristisch geprüft wurde oder nicht. Häufig enthält der Download einen Hinweis darauf, so dass Nutzer sich daran in einem gewissen Rahmen orientieren können. Allerdings bedeutet dies nicht, dass darauf zu achten ausreicht, um vollständig sichergehen zu können. Wesentlich wichtiger ist es, die Rechtstexte einer genauen Überprüfung zu unterziehen.
Sofortschutz in wenigen Minuten »Welche kostengünstigen Möglichkeiten gibt es über evtl. Muster hinaus noch?
Anstelle einer Vorlage für die Erstellung der AGB kann man auch einen sogenannten AGB Generator oder AGB Konfigurator verwenden und somit individueller sind als normale AGB Muster. Dieser wird ebenfalls über verschiedene Webseiten angeboten und Nutzer müssen verschiedene Daten angeben, damit die AGB automatisch erstellt werden können. Allerdings sollte man auch hier ein Auge auf Aktualität und Rechtssicherheit haben. Schließlich ist die Bereitstellung entsprechender AGB Generatoren noch lange kein Garant dafür, dass diese auch rechtskonforme AGB erstellen. Nicht kostenlos aber dennoch kostengünstig und garantiert rechtssicher ist die Inanspruchnahme eines seriösen Schutzpaketes, in dem die Erstellung der AGB enthalten ist. Hierbei können Verkäufer, abhängig davon für welches Paket sie sich entscheiden, die AGB auch individuell erstellen und im Rahmen des Paketes aktualisieren und neu anpassen lassen. Wichtig ist insbesondere, dass die AGB auf Rechtssicherheit geprüft werden, bevor man sie dem Verkäufer zur Verfügung gestellt. Eine Haftungsübernahmegarantie sorgt hierbei für noch mehr Sicherheit. Diese Sicherheit ist grundsätzlich wichtig, da die AGB eines Unternehmens nicht selten der Grund für eine Abmahnung sind.
Wie sollte man sich bei einer Abmahnung wegen wettbewerbswidriger AGB verhalten?
Eine Abmahnung auf Grundlage von wettbewerbswidrigen AGB kann durchaus schwerwiegende Konsequenzen haben, so dass es notwendig ist, den abgemahnten Umstand, sofern dieser zutrifft, umgehend zu beheben. Auch ist eine Rechtsberatung von großem Vorteil. Da Laien mit dem Umgang mit einer Abmahnung meist überfordert sind. Wichtig ist, dass die Fristen, die in der Abmahnung genannt sind, eingehalten werden, damit es nicht zur Klage oder einer Einstweiligen Verfügung kommt. Ein Rechtsanwalt kann dabei behilflich sein, die Kosten, mit denen eine Abmahnung verbunden ist, so niedrig wie möglich zu halten.
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