AGB Kontrolle: neue und bereits bestehende Rechtstexte prüfen
Rechtstexte wie AGB, die Widerrufsbelehrung, das Impressum oder auch die Datenschutzerklärung sind ein wichtiger Bestandteil im Onlinehandel sowie auch beim gewerblichen Handel über Plattformen wie eBay oder Amazon. In Bezug auf einen bevorstehenden Kaufvertrag werden AGB in den meisten Fällen benötigt, um dem Kunden die Bedingungen des Kaufvertrages vor Abschluss nahe zu bringen. Daher sollten diese Bedingungen grundsätzlich vor dem Vertrag vorgelegt werden und selbstverständlich auch rechtssicher sein, um etwaige Abmahnungen wegen rechtswidriger oder wettbewerbswidriger Klauseln zu vermeiden. Gerade die AGB eines Unternehmens müssen nicht nur inhaltlich korrekt sein, sondern ebenso auch korrekt verwendet werden. Daher sollte grundsätzlich regelmäßig auch eine AGB Kontrolle vorgenommen werden, die sicherstellt, dass die darin enthaltenen Regelungen der aktuellen Gesetzeslage entsprechen. Dasselbe gilt auch bei der Neuerstellung von AGB. Eine juristische Prüfung kann hier gewährleisten, dass die AGB rechtskonform sind.
AGB erstellen: Kann man AGB anhand von Mustern selbst erstellen?
Grundsätzlich gibt es keine gesetzlichen Regelungen die es verbieten, dass Händler ihre AGB selbst erstellen oder AGB Muster verwenden. Eher ist es so, dass die Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Informationspflicht in den Händen des Verkäufers liegt und dieser selbst entscheidet, ob er hierzu eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen möchte oder nicht. Um AGB erstellen zu können, werden insbesondere im Internet und auf rechtssicheren Webseiten wie die der IHK verschiedene Muster angeboten, die zwar nicht den gesamten Bedarf eines Unternehmens abdecken können, jedoch durchaus nützlich sind, wenn man sie als kostenlos als Vorlage verwendet. Müssen hierbei bestimmte Regelungen durch den Unternehmer selbst eingefügt werden, ist eine AGB Kontrolle danach im Grunde unerlässlich. Denn auch wenn die Vorlagen an sich rechtskonform sind, bedeutet dies nicht, dass die auch nach einer Bearbeitung dem gesetzlichen Anspruch gerecht werden. Eine AGB Kontrolle ist ebenfalls zu empfehlen, wenn für die AGB ein Generator verwendet wird, bei dem lediglich die eingegeben Daten in eine bestehende Maske eingegeben und in die Rechtstexte übernommen werden.
Sofortschutz in wenigen Minuten »Jurist oder Dienstleister: wo sollte man AGB erstellen lassen?
Händler, die im Onlinehandel auf Nummer sicher gehen wollen, möchten ihre AGB zumeist nicht selbst erstellen, so dass hier die Inanspruchnahme eines Juristen oder Dienstleisters in Betracht kommt. Während bei Juristen eine umfassende Sicherheit in Bezug auf rechtskonforme AGB besteht, muss genau ausgewählt werden, welcher Dienstleister tatsächlich in Betracht kommt. Juristen sind in Bezug auf die Gestaltung von Rechtstexten meist sehr teuer, während Dienstleister diese zu einem erschwinglichen Preis anbieten. Allerdings ist nicht immer gewährleistet, dass ein Dienstleister auch eine AGB Kontrolle vornehmen kann, die dauerhaft Sicherheit bietet. Sicher und kostengünstig ist meist die Inanspruchnahme von entsprechenden Schutzpaketen, die zum einen die Erstellung der AGB anbieten als auch die Aktualisierung. Die auf diese Weise erstellen Rechtstexte werden durchaus einer Kontrolle unterzogen und eine Haftungsübernahmegarantie bietet zusätzlich Sicherheit. Daher sollte man darauf achten, dass diese im Service enthalten ist.
Ältere AGB erneut prüfen lassen?
Auch wenn die bestehenden AGB eines Unternehmens im Laufe einige Jahre Rechtssicherheit geboten haben, sollten Unternehmer sich nicht darauf ausruhen. Denn schlussendlich findet immer wieder Gesetzesänderungen statt, die eine Überprüfung der AGB nötig machen. Daher sollte man diese in regelmäßigen Abständen oder nach Änderung vornehmen.
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