Abmahnung Impressum – Verstöße gegen die Impressumpflicht vermeiden
Grundsätzlich gilt für Webseiten, die auf unterschiedliche Weise am Online Handel teilnehmen sowie auch für Internetpräsenzen, die Werbung kostenpflichtig einbinden, eine Impressumpflicht. Diese verpflichtet auch Online Shop Betreiber, die ihre Waren und Dienstleistungen über Plattformen wie eBay oder Amazon anbieten dazu, die in § 5 TMG festgelegten Informationen übersichtlich darzustellen und dauerhaft und unmittelbar zur Verfügung zu stellen. Das bedeutet, dass es für die Erfüllung dieser Verpflichtung ebenso Inhalt als auch die Platzierung des Impressums auf der Webseite relevant ist. Ein Verstoß gegen die Impressumpflicht kann verschiedene Konsequenzen nach sich ziehen. Am häufigsten kommt es hierbei zur Abmahnung durch Mitbewerber, die zumeist auch eine Unterlassungs- und Verzichtserklärung beinhaltet.
Wie beugt man einer Abmahnung Impressum vor?
Onlineshop-Betreiber, die einer Abmahnung vorbeugen wollen, sollten sich grundlegend mit den gesetzlichen Regelungen bezüglich des Impressums auseinandersetzen. Dies gestaltet sich oft jedoch als schwieriges Unterfangen, da bereits die Formulierung der Gesetzestexte für Laien durchaus missverständlich sein kann. Eine hilfreiche Möglichkeiten oder Orientierung zur Gestaltung des eigenen Impressums kann ein Muster oder eine Vorlage sein, wie sie auf seriösen Webseiten im Internet kostenlos zum Download angeboten werden. Nicht zu empfehlen ist das Kopieren des Impressums von Mitbewerber-Webseiten, da hierbei eine Rechtskonformität keineswegs gewährleistet ist und eine Abmahnung Impressum durchaus vorprogrammiert sein kann.
Soforthilfe bei Abmahnung »Abmahnung erhalten – wie gehe ich damit um?
Wenn eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Impressumpflicht eingeht, sollten abgemahnte Unternehmen grundsätzlich erst einmal Ruhe bewahren. Denn eine Abmahnung bedeutet nicht grundsätzlich auch Kosten und auch nicht, dass sich der Abgemahnte umgehend rechtlicher Sanktionen unterwerfen muss. Die Abmahnung dient zuerst einmal dem Hinweis auf das Vorliegen eines Rechtsverstoßes sowie der Aufforderung einer zukünftigen Unterlassung. Zu diesem Zweck ist der Abmahnung in den meisten Fällen auch eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt, die eben diese zukünftige Vermeidung des Rechtsverstoßes sicherstellen soll. Diese sollte grundsätzlich sehr genau geprüft werden. Häufig verstecken sich in einer Unterlassungserklärung Klauseln, die dem Zweck der Abmahnung bzw. Unterlassungs- und Verzichtserklärung nicht entsprechen wie beispielsweise die Anerkennung von Anwaltskosten oder Schadensersatzansprüchen. Auch ist es notwendig, die Abmahnungsgrundlage in allen Einzelheiten in Augenschein zu nehmen, oder vom Händlerschutz die Abmahnung prüfen zu lassen, um feststellen zu können, ob diese überhaupt den gegebenen Tatsachen entspricht. Eine Rechtsberatung sollte daher in jedem Fall in Anspruch genommen werden.
Sollte man eine ungerechtfertigte Abmahnung ignorieren?
Eine Abmahnung sollte in jedem Fall nicht ignoriert werden. Abmahnung was tun? Ganz gleich, ob sie auf den ersten Blick teilweise oder auch gänzlich ungerechtfertigt erscheint. Aufgrund der, zumeist sehr juristisch gehaltenen Formulierung der Abmahnung, kann es durchaus zu Missverständnissen kommen, die ggf. zu einer gerichtlichen Klage führen können. Diese gilt es zu vermeiden, da ein gerichtliches Verfahren mit erheblichen Kosten verbunden sein kann. Allerdings sollte man sich ebenso wenig dazu hinreißen lassen, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, wenn sich die Abmahnungsgrundlage als korrekt oder teilweise korrekt erweist, ohne diese juristisch prüfen zu lassen. Nicht zu empfehlen ist auch die Annahmeverweigerung einer Abmahnung, welche per Einschreiben mit Rückschein versandt wurde. Zwar nehmen abgemahnte Personen durch den Nichterhalt keine Kenntnis vom Inhalt der Abmahnung, setzen aber damit nicht die, in der Abmahnung genannten Fristen außer Kraft.
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