Abmahnung – was tun bei Rechtsverletzungsvorwürfen?
Insbesondere Onlineshop Betreibern und Personen, die das Internet zu unterschiedlichen gewerblichen Zwecken nutzen, ist der Begriff Abmahnung kein unbekannter. Jedoch besteht oft erst dann eine Veranlassung dazu, sich mit der eigentlichen Rechtsbedeutung und den damit einhergehenden Konsequenzen auseinanderzusetzen, wenn eine solche tatsächlich in schriftlicher Form ausgesprochen wurde. Immer häufiger sind hiervon auch Verkäufer betroffen, die ihre Produkte über Onlinemarktplätze wie eBay oder Amazon anbieten. Und nicht selten weisen Abmahnungen in diesem Bereich auf Rechtsverstöße in Zusammenhang mit den AGB oder der Impressumpflicht hin. Abgemahnten Unternehmern stellt sich dann natürlich die Frage: „Abmahnung was tun?“ – und damit die Frage nach einem rechtskonformen Umgang mit der gegebenen Situation.
Was bedeutet Abmahnung?
Eine Abmahnung dient in erster Linie dazu, eine Person auf einen Rechtsverstoß, beispielsweise in Zusammenhang mit dem Marken- oder Wettbewerbsrecht, hinzuweisen, und formal zur Unterlassung aufzufordern. Hierbei steht im Vordergrund, ein Gerichtsverfahren zu vermeiden und eine außergerichtliche Einigung in Form einer strafbewehrten Unterlassungserklärung herbeizuführen. Darüber hinaus setzen gerichtliche Verfahren wie die einstweilige Verfügung oder eine Klage auf Unterlassung die Möglichkeit der Vermeidung eines Rechtsstreites durch die Unterlassungserklärung voraus. Die Vorgehensweise des Abmahnens findet man in unterschiedlichen Rechtsbereichen. Gewerblich insbesondere im Gebrauchs-/Geschmacksmusterrecht, im Markenrecht sowie auch im Wettbewerbs- und Patenrecht. Es besteht somit durchaus eine Notwendigkeit, eine Abmahnung ernst zu nehmen. Selbst dann, wenn Zweifel an deren Seriosität bestehen.
Soforthilfe bei Abmahnung »Woran erkennt man eine seriöse Abmahnung?
Eine seriöse Abmahnung beinhaltet insbesondere eine ausführliche Darlegung des Rechtsverstoßes bzw. der Rechtsverstöße, die der abgemahnten Person vorgeworfen werden sowie eine Aufforderung diese zukünftig zu unterlassen. Desweiteren geht mit der Abmahnung auch die Aufforderung einher, ein fristgebundene Unterlassungs- und Verzichtserklärung abzugeben, die der Abmahnung in den meisten Fällen in vorgefertigter Form beigefügt ist. Diese beinhaltet oft auch eine Vertragsstrafe, die dann fällig wird, wenn der Abgemahnte auch weiterhin die Rechte der abmahnenden Person verletzt. Doch selbst wenn verschiedene genannte Bestandteile in einer Abmahnung nicht enthalten sind oder das anwaltliche Schreiben nicht als Abmahnung bezeichnet wird, darf ein solches Dokument keinesfalls ignoriert werden. Denn durch eine fehlende Reaktion seitens des Abgemahnten wird die, für den Abmahnenden bestehende Möglichkeit, seine Rechte gerichtlich geltend zu machen, nicht eingeschränkt.
Was tun bei Abmahnung?
Grundsätzlich sollte eine abgemahnte Person diese zuerst einmal ernstnehmen, jedoch keinesfalls in Panik verfallen. Wichtig ist, sich mit den Vorwürfen des Rechtsverstoßes zuerst einmal auseinanderzusetzen und vorab zu prüfen, ob diese überhaupt gerechtfertigt sind. Eine anwaltliche Beratung und Hilfe bei Abmahnung ist generell empfehlenswert, da eine solche Abmahnung für Laien nicht immer verständlich formuliert ist und Details beinhalten kann, die unzutreffend sind oder nicht mit der geltenden Rechtsprechung konform gehen. Darüber hinaus ist insbesondere die Unterlassungs- und Verzichtserklärung auch bei zutreffendem oder teilweise zutreffendem Vorwurfsinhalt genauer zu prüfen. In einigen Fällen geht die Unterlassungserklärung auch mit der Verpflichtung einer Schadensersatzforderung oder dem Übernehmen der Anwaltskosten einher, was jedoch nicht der eigentlichen Rechtsbedeutung der Unterlassungserklärung entspricht und somit nicht anerkannt werden muss.
Abmahnung – was tun, um eine solche zu vermeiden?
Vor allem im Zusammenhang mit Impressum oder Onlineshop-AGB kann der Abmahnungsgefahr durchaus vorgebeugt werden. Eine gute Möglichkeit bieten rechtssichere Muster oder eine entsprechende Vorlage, die zumeist kostenlos auf seriösen Webseiten erhältlich sind.
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