{"id":1711,"date":"2021-08-06T08:27:06","date_gmt":"2021-08-06T06:27:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.haendlerschutz.com\/news\/?p=1711"},"modified":"2021-08-06T08:29:17","modified_gmt":"2021-08-06T06:29:17","slug":"markenrecht-das-sollten-selbststaendige-und-gruender-wissen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.haendlerschutz.com\/news\/it-recht\/markenrecht-das-sollten-selbststaendige-und-gruender-wissen-1711","title":{"rendered":"Markenrecht: Das sollten Selbstst\u00e4ndige und Gr\u00fcnder wissen"},"content":{"rendered":"\n
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Pro Jahr gibt es weltweit hunderte Streitf\u00e4lle im Bereich der Produkt- und Firmennamen. Wenn sich die beteiligten Parteien dabei nicht einig werden k\u00f6nnen, kommt der Fall vor Gericht, was nicht selten mit sehr hohen Kosten verbunden ist.<\/p>\n\n\n\n

Daher gestaltet es sich wesentlich g\u00fcnstiger und nerven schonender, wenn die Grundlagen des Markenrechts rechtzeitig bekannt sind und etwaige Fehler von Beginn an vermieden werden.<\/p>\n\n\n\n

Was Gr\u00fcnder und Selbstst\u00e4ndige grunds\u00e4tzlich beachten m\u00fcssen, wenn sie den Firmennamen als Marke eintragen<\/a> lassen m\u00f6chten und welche Faktoren im Markenrecht au\u00dferdem eine Rolle spielen, erkl\u00e4rt der folgende Beitrag.<\/p>\n\n\n\n

Der Name des Unternehmens<\/h2>\n\n\n\n

Gr\u00fcnder und Selbstst\u00e4ndige m\u00fcssen im ersten Schritt die Frage beantworten, ob ihr Unternehmen \u00fcberhaupt einen Namen verwenden darf. Die Antwort h\u00e4ngt dabei von der jeweiligen Rechtsform ab.<\/p>\n\n\n\n

Gesellschaften des b\u00fcrgerlichen Rechts, Freiberufler und Kleinunternehmer d\u00fcrfen beispielsweise nur einen Fantasienamen nutzen, wenn in s\u00e4mtlichen offiziellen Unterlagen, wie Signaturen, Vertr\u00e4gen oder Rechnungen, die vollen Vor- und Zunamen der Inhaber genannt werden.<\/p>\n\n\n\n

Unternehmen, die eine Eintragung ins Handelsregister vorweisen k\u00f6nnen, wie Kommanditgesellschaften, Unternehmensgesellschaften, Aktiengesellschaften, offene Handelsgesellschaften, eingetragene Genossenschaften oder Gesellschaften mit beschr\u00e4nkter Haftung, d\u00fcrfen jedoch auch nur unter ihrem Fantasienamen agieren. Zu diesem muss dann allerdings stets die jeweilige Rechtsform angegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

Vergebene Marken- oder Firmennamen<\/h2>\n\n\n\n

Bevor ein Unternehmensname in das Handelsregister eingetragen wird, m\u00fcssen die Inhaber \u00fcberpr\u00fcfen, ob dieser nicht vielleicht schon von einer anderen Firma genutzt wird.<\/p>\n\n\n\n

Eine oberfl\u00e4chliche \u00dcberpr\u00fcfung ist nat\u00fcrlich durch die Eingabe des gew\u00fcnschten Namens in die Suchmaschine m\u00f6glich, allerdings ist es sinnvoll, im weiteren Verlauf professionelle Unterst\u00fctzung in Anspruch zu nehmen. Beispielsweise \u00fcbernehmen Markenrechtsanw\u00e4lte gegen Geb\u00fchr eine umfangreiche Firmennamen- und Markenrecherche.<\/p>\n\n\n\n

Im Zuge dieser Recherche wird unter anderem \u00fcberpr\u00fcft, ob der Wunschname schon im Register des Deutschen Patent- und Markenamts zu finden ist, in dem s\u00e4mtliche Marken, die in Deutschland eingetragen sind, gelistet werden. Falls sich die sp\u00e4teren Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeiten \u00fcber die Grenzen von Deutschland hinaus erstrecken sollen, ist auch eine \u00dcberpr\u00fcfung der Datenbank des Europ\u00e4ischen Harmonisierungsamts f\u00fcr den Binnenmarkt sinnvoll.<\/p>\n\n\n\n

Probleme k\u00f6nnen im \u00dcbrigen nicht nur durch Namen, die gleich lauten verursacht werden, sondern auch durch \u00e4hnliche Begrifflichkeiten, besonders, wenn beide Unternehmen in der gleichen Branche t\u00e4tig sind.<\/p>\n\n\n\n

Schutz des eigenen Firmennamens<\/h2>\n\n\n\n

Es ist zwar nicht verpflichtend vorgeschrieben, dass der eigene Unternehmensname als Marke gesch\u00fctzt werden muss, allerdings ist dies in der Regel \u00fcberaus empfehlenswert. Schlie\u00dflich kann derselbe Name von anderen ohne Markeneintragung ansonsten ebenfalls gef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n

Zust\u00e4ndig ist in diesem Zusammenhang f\u00fcr deutsche Marken das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Standard-Eintragung zieht dabei Kosten von rund 290 Euro nach sich, mit welcher der Firmenname in drei Markenklassen gesch\u00fctzt werden kann. Weitere Klassen k\u00f6nnen jedoch gegen einen Aufpreis hinzugebucht werden.<\/p>\n\n\n\n

Allerdings gibt es auch Firmennamen, die nicht sch\u00fctzenswert sind. In einem solchen Fall k\u00f6nnen sich Gr\u00fcnder oder Selbstst\u00e4ndige das Geld f\u00fcr die Markenanmeldung ihres Firmennamens sparen. Um eine Marke anmelden zu k\u00f6nnen, besteht die Voraussetzung darin, dass es sich bei ihr um ein unterscheidungskr\u00e4ftiges Kennzeichnen handelt. Namen, die rein beschreibender Natur sind, k\u00f6nnen daher beispielsweise nicht gesch\u00fctzt werden. Dies w\u00fcrde etwa f\u00fcr eine Kfz-Werkstatt mit dem Namen \u201eAuto Hamburg\u201c gelten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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